OpenStreetMap: Kartenausschnitte kostenfrei und urheberrechtskonform
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen durch Verwendung von Stadtplanausschnitten können problemlos vermieden werden. Das Internetprojekt OpenStreetMaps stellt für jedermann kostenfrei...
View ArticleLG Krefeld: Keine Einsicht für Musikindustrie in Ermittlungsakte bei Filesharing
Die 1. Große Strafkammer des Landgerichts Krefeld hat kürzlich entschieden, dass die Herausgabe von Akten an Anzeigeerstatter wegen Filesharings durch die Staatsanwaltschaft rechtswidrig war. Das...
View ArticleLG Köln: Auskunftsanspruch wegen gewerblichen Verstössen gegen des...
Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Auskunftanspruch wegen Handelns in "gewerblichem Ausmaß" bereits bei einer aktuellen Datei besteht. Ein Handeln in gewerblichem Ausmaß ist Voraussetzung...
View ArticleLG Frankenthal: Auskunftsanspruch wegen gewerblichen Verstössen gegen das...
Der Kollege Dr. Bahr berichtet auf seiner Webseite über ein Urteil des Landgerichts Frankenthal, welches zur derzeit heiss diskutierten Frage des Handelns in "gewerblichem Ausmaß" eine Gegenposition zu...
View ArticleLG Oldenburg: Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch wegen gewerblichen...
Das Landgericht Oldenburg sah in seinem aktuellen Beschluss vom 15.09.2008 zum Aktenzeichen 2-06 O 534/08 das Tatbestandsmerkmal der Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmass als gegeben an....
View ArticleLG Nürnberg: Auskunftsanspruch wegen Verletzung von Urheberrechten in...
Das Landgericht Nürnberg sah in seinem aktuellen Beschluss vom 22.09.2008 zum Aktenzeichen 3 O 8013/08 das Tatbestandsmerkmal der Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmass als gegeben an....
View ArticleLG Frankfurt: Auskunftsanspruch wegen Verletzung von Urheberrechten in...
Das Landgericht Frankfurt sah in seinem aktuellen Beschluss vom 18.09.2008 zum Aktenzeichen 2-06 O 534/08 das Tatbestandsmerkmal der Urheberrechtsverletzung in gewerblichem Ausmass als gegeben an....
View ArticleLG Köln: Auskunftsanspruch wegen gewerblichen Verstössen gegen des...
Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein Auskunftanspruch wegen Handelns in "gewerblichem Ausmaß" bereits bei einem älteren Album besteht, wenn dieses stark nachgefragt ist. Ein Handeln in...
View ArticleOLG Köln: Urheberrechtlicher Auskunftsanspruch nicht per einstweiliger...
Das Oberlandesgericht Köln hat in einem aktuellen Beschluss vom 21.10.2008 entschieden, dass Auskunftsansprüche gem. § 101 UrhG nicht per einstweiliger Verfügung durchsetzbar sind. Zwar stellten die...
View ArticleBGH: Online-Videorecorder shift.tv illegal
Der I Zivilsenat des Bundesgerichtshof hat heute entschieden, das internetbasierte Videorcorder urheberrechtswidrig sein können und daher in der Regel illegal sind. Geklagt hatte der Fernsehsender RTL...
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Filesharing: Juristischer Blindflug des RSV-Anwalts
Welch zweifelhafte Qualität offenbar die Arbeitsweise bestimmter Beratungshotlines hat, zeigen mehrere Fälle, über die der Kollege Ratzka aus Lutherstadt Eisleben in seinem Blog berichtet. So...
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Ermittlungen im Fall kino.to: Affiliate-Dienstleister nach Razzien verhaftet
Die Staatsanwaltschaft Dresden geht nach der Verhaftung der Betreiber und der Verurteilung eines Programmierers nun auch gegen die Profiteure im Hintergrund vor. Nach einer Meldung des Spiegel wurden...
View ArticleBVerfG: Urteil des OLG Köln zum Umfang innerfamiliärer...
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln zur Frage der Prüf- und Handlungspflichten von Internetanschlussinhabern gegenüber Familienmitgliedern aufgehoben. Es...
View ArticleFilesharing: Unsicherer Telekom-Router und Filesharing-Abmahnungen
Wie auf tutsi.de beschrieben und mittlerweile von der Telekom auch bestätigt wird, sind mehrere weit verbreitete Router der Marke speedport fehlerhaft gesichert und können offenbar problemlos geknackt...
View ArticleFakeabmahnung: Angeblicher Rechtsanwalt Rene Wolfgang Backhaus mahnt für...
Erneut versuchen offensichtliche Trittbrettfahrer, aus der aktuellen Fielsharingabmahnwelle Profit zu schlagen, wie die Verbraucherzentrale Niedersachsen berichtet. Eine Dame aus Hannover habe kürzlich...
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LG Hamburg: Zu eingeschränkte Unterwerfung auf Filesharingabmahnung räumt...
Die Rechtsanwälte Rasch berichten auf ihrer Webseite über eine von ihnen erwirkte einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg wegen urheberrechtlicher Rechtsverletzungen im Zusammenhang mit...
View ArticleFilesharing: Digiprotect schnell noch umbenannt, jetzt pleite
Die auf die Durchsetzung von Urheberrechten spezialisierte Gesellschaft "DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH" aus Frankfurt am Main hat sich am 12.02.2013 in "FDUDM2 GmbH"...
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